#besserstreiten: #hatespeech im globalen Kontext

„Slavery, the Gulag, the Holocaust (…) Ruanda (…) required a complete monopoly over the media, over expression, a complete monopoly over, in fact, consciousness, at times through the church. So I’m asking you (…) Where are the greatest dangers to our common values? (…) What are the sources of the greatest risks to our common humanity in contexts where governments are using state of emergencies to curtail dissent, are using counter-terrorism to put in prison people who are at the frontline of combatting terrorism and calling for tolerance? (…) I want you (…) to think (…) seriously about the response we are gonna bring to hate speech, and whom are we gonna target, and whom are we gonna try to bring back to the respect for human rights!“ (Dr. Agnes Callamard, UN Symposium Tracking Hatred 2015).

Agnes Callarmard brachte mit diesem Zitat jüngst wesentliche Fragen zu Content Regulierung auf die Agenda, ein Thema, was mich bereits in meiner Diplomarbeit (2011) beschäftigte. Angeregt von der Zensursula-Debatte diskutierte ich damals vor allem das Löschen, Sperren und Filtern  von strafbaren Inhalten in Deutschland, und zwar aus einer demokratietheoretischen Perspektive und unter Berücksichtigung der zunehmenden Selbst- und Koregulierung im Bereich Internetpolitik. Nicht nur ist diese Arbeit heute veraltet,  sie berücksichtigte weder soziale Netzwerke noch Formen der umfassenden Daten- und Netzwerkanalyse (#bigdata).  Gleichfalls war ihr Fokus beschränkt auf liberale Demokratien, die Zusammenhänge zwischen lokalen und globalen Kommunikations- und Zensurinfrastrukturen waren leider ausgeklammert.

Deshalb habe ich die aktuelle Debatte zu #hatespeech im Netz bzw. zum Löschen von #hatespeech in sozialen Netzwerken zum Anlass genommen, meine Gedanken neu zu strukturieren, diesmal unter Berücksichtigung der Netzwerkeffekte und Netzwerkanalysetools sowie weltweit zunehmender Zensur- und Repressionsmaßnahmen und einer Konzentration von Medien (Reporter ohne Grenzen: Rangliste). Im Ergebnis diskutiert der Artikel “hatespeech im globalen Kontext” (22.04.2016, Netzpolitik.org) die aktuellen Löschforderungen seitens des BMJV gegenüber Google, Facebook und Twitter in Deutschland, verortet die Diskussion im globalen Kontext und zeigt online und offline Alternativen zum Umgang mit #hatespeech im Netz. Großer Dank geht dabei an das UN Symposium “Tracking hatred: An international dialogue on HATE SPEECH in the media” (United Nations Alliance on Civilizations, 2015, #spreadnohate), welches den Artikel maßgeblich inspirierte.

*Update 15.01.2017*

Nach den US-Wahlen und infolge der Debatte um eine mögliche Mitverantwortung Facebook’s an der Wahl Donald Trumps habe ich meine Einschätzungen zum Thema Hatespeech, Fake News und Facebook erneut überarbeitet – diesmal unter besonderer Berücksichtigung amerikanischer Lösungsansätze und dem Zusammenspiel von technischen, wirtschaftlichen und politischen Aspekten:  Warum der bisherige Kampf gegen #hatespeech und #fakenews auf Facebook irreführend ist – und welche Alternativen sich bieten