Auf der Reise durch die Netzpolitik (Forschungsupdate)

Angeregt vom Workshop on Internet Policy in Eastern Partnership, 8. März, von der Forschungsstelle Internet und Menschenrechte (CIHR)/ Europa Universität Viadrina (Frankfurt/ Oder), begann ich, über Netzpolitik im internationalen Vergleich nachzudenken, ich interessierte mich dabei besonders für die zusammenhängende Betrachtung von Entwicklungen in den Bereichen Infrastruktur/ technische Netzwerke, Regulierung/ politische Netzwerke und Netzfreiheiten/ Policy Output.¹

Zur Entwicklung eines entsprechenden Forschungsdesigns suchte ich alsbald nach systematischen Informationen zu den unterschiedlichen Dimensionen von Netzpolitik, nach relevanten Differenzen, nach best und worst cases. Jedoch stieß ich sogleich auf die Herausforderung der eingeschränkten Aussagekraft bekannter Forschungsprojekte und Indizes: Die wohl umfassensten Einschätzungen zu nationaler Netzpolitik der Open Net Initiative waren bereits veraltet (letztes Update: 2010), der Web Index der World Wide Web Foundation machte  2015 eine Pause, der World Press Freedom Index (Reporter ohne Grenzen) war für meine Zwecke zu eng auf Netzfreiheiten fokussiert und der Freedom House Index (Freedom of the Net) schien mir nicht nur fragwürdig hinsichtlich seiner Entstehung / Reportingsystem (full report, S. 969), sondern vor allem sehr unvollständig: 2015 erhob er weltweit 65 Länder, darunter bspw. nur 6 Staaten der EU (UK, DE, FR, EE, IT, HU).

Daher begann ich darüber nachzudenken, wie die erforderlichen Informationen vergleichend, zeitnah und kontinuierlich bereit gestellt werden können, auch wenn Forschungsprojekte auslaufen, z.B. durch Formen des Crowdsourcing oder durch Einsatz neuerer Technologien/ Automatisierung. Ich suchte nach weiteren vergleichenden Informationen und Datenquellen, fand z.B. das  Global Internet Policy Observatory, die Network Map of “Digital Constitutionalism” (Regulierung) oder die Africa ICT Policy Database., die ich in einem Wiki “Internet Policy in Comparison” (IPiC), insbesondere unter “Information Sorces“, ordnete. Und ich befand letztlich, dass mit Plattformen wie dem Global Internet Policy Observatory oder dem Internet Monitor (Berkman Klein Center) bereits vielfältige Informationen vorhanden sind, die je nach Forschungsinteresse ergänzt, aber vor allem in Bezug zueinander ausgewertet werden können, d.h. durch Einsatz entsprechender Daten- und Netzwerkanalysetools, und dadurch hohen Erkenntnisgewinn erwarten lassen.

Das Ganze könnte man natürlich outsourcen, aber unter den Aspekten der Wiederverwertung methodischen Wissens und den zukünftigen Bedingungen der Informationsproduktion erschien es mir sinnvoller, mich selbst in Materie einzuarbeiten. Deshalb lerne ich nun also kodieren und versuche, einen Überblick zu erlangen über die aktuellen Formen der Datenanalyse, versuche zu verstehen, wo sie eingesetzt werden können und wo Grenzen auftreten. Ich benutze dazu in erster Linie Online-Plattformen wie z.B. Codeacademy. Sehr hilfreich fand ich auch die Trello-Zusammenstellung “Data Science“. Insgesamt gibt es hier viele Möglichkeiten, die den Vorteil bieten, beim Lernen ein immer besseres Verständnis der technologischen (“digitalen”) Entwicklung selbst zu entwickeln.²

Wiewohl ich nun mit der Zeit eine immer prezisere Vorstellung davon gewonnen habe, welche Informationen ich im Bereich vergleichender Netzpolitik für Forschung und Advocacy gern hätte, und wie die bereit gestellt werden könnten, wird die Realisierung der vernetzen Informationen wohl noch etwas dauern.  Drum arbeite ich mich ebenfalls gerade durch die politische Theorie, auf der Suche nach Inspiration für das Verständnis von Netzpolitik, insbesondere zum Thema “Machtgleichgewichte und Machine Learning”. Sehr schön fand ich hier das Seminar/ Syllabus von Thorsten Thiel zum Thema Politische Theorie und Digitalisierung mit dazu gehörigem Hashtag: #digitheo :-)


¹ Der für mich anregenste Beitrag kam dabei von  Samvel Martitosyan (Institute for Strategic and Innovative Research, AM), er erläuterte Netzpolitik in Armenien: Aufgrund der Privatisierung des Telekommunikationssektors, der zugleich monopolisiert blieb und zeitweilig von griechischen Unternehmen dominiert wurde, wurde das Internet dort zwar 1997 eingeführt, fand allerdings erst ab 2008 eine größere, aber dann rasante Verbreitung.  Abgesehen von einem prominenten Zensurversuch in 2008, der international scharf kritisiert wurde, sei Armenien durch ein bis heute verhältnismäßig hohes Maß an Freiheiten gekennzeichnet, welches durch mangelndes Interesse politischer Akteure unterstützt werde. Allerdings filterten russische ISPs, die der Bevölkerung Internetzugang bereit stellen. Prominentes Internetregulierungsproblem sei aktuell beispielsweise die Besteuerung von Internetunternehmen, was ein elementare Diskussion über (den Mangel von) Policy Learing hervorrief (mehr Info siehe Freedom House Index).

² hierzu sehr schön Kathrin Passig und Aleks Scholz (2015): Schlamm und Brei und Bits. Warum es die Digitalisierung nicht gibt (Merkur 69 (798), 2015.

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